#bundeswehr

Würzburg in #Corona-Zeiten – Eine Bildergalerie

Würzburg im Frühjahr 2020. Die Ausbreitung des Corona-Virus ist noch lange nicht gestoppt. Demonstrationen sind verboten. Die Menschen genießen die warmen Sonnenstrahlen. Die soziale Not verschärft sich weiter. Doch viele Würzburger*innen zeigen trotz Versammlungsverbot Solidarität. Sie hängen Banner aus den Fenstern, bieten via Social Media oder Plakat ihre Hilfe an und schmücken den öffentlichen Raum mit politischen Botschaften. Auf zahlreichen Spaziergängen haben wir Würzburg in #Corona-Zeiten für euch dokumentiert. Wir wünschen viel Spaß bei unserer Bildergalerie. #StayHome #LeaveNoOneBehind #StayHome

Hilfsangebote vom B-Block (0151/50348387) und Malteser (0700/62583737)

  • Neue Bilder in unserer Gallerie -

Traditionell findet an Ostern auch in Würzburg der #Ostermarsch statt. Die Proteste richten sich gegen Militarismus und Krieg. Wegen Corona wurden die Demonstrationen ins Internet verlegt. Infos: wuerzburg.igmetall.de/37-wuerzburger…

Aufgerufen zum Ostermarsch hatten u. a. @F4F_wuerzburg, der DGB Unterfranken, @CampusLinke, SDAJ Würzburg und der Florakreis. Militaristische Propaganda hat ebenfalls Hochkonjuktur. Die #Bundeswehr sucht verzweifelt Nachwuchs. Würzburger*innen wehren sich mit Farbe und Kreativität.

Gesehen an der Löwenbrücke.

Skandal oder normal? - Erinnerungen an die Jobmesse 2014 #WUETHROWBACK

Jeden Mittwoch erzählen wir euch linksradikale Geschichten aus Würzburg. Heute wirft ein Angeklagter der “Jobmessen-Prozesse” einen Blick zurück. An einem Novembertag im Jahr 2014 war die @Uni_WUE im Ausnahmezustand. Eigentlich sollte doch nur eine ganz normale Jobmesse auf dem Hublandgelände stattfinden, aber nun war überall Polizei zu sehen und die deutsche Militärpolizei, die Feldjäger, patrouillierten über das Unigelände und sicherten das Jobmessezelt in alle Richtungen ab. Der Polizeibericht sprach am selben Tag noch von einem “Sturm” auf den Infostand der #Bundeswehr im Zelt, der selbsternannte “Journalismus” von WürzburgErleben erwähnte “Ausschreitungen” und hetzte wie gewohnt gegen die Hochschulgruppe SDS (obwohl der SDS in keinerlei Verbindung zu den Ereignissen stand) und auch sonst drehten alle ziemlich am Rad. Was war passiert?

Eigentlich passierte an diesem Tag nichts weiteres als ein friedlicher Protest gegen die Bundeswehr. Diese trat wie üblich auf der Jobmesse auf, verteilte Flyer mit super Karriereangeboten an Studierende und präsentierte sich als die Saubermenschen, die sie in Zeiten von durch sie ermordeten Zivilist*innen (Stichwort Kunduz) definitiv nicht sind. Die Unileitung hatte im Vorfeld bereits einen antimilitaristischen Infostand auf ihrem Gelände untersagt, sie wollte weder im Zelt der Jobmesse, noch irgendwo sonst auf dem Campus Kritik am eingeladenen Gast. Dennoch kamen kritische Menschen, um zu protestieren. Sie hatten weiße Overalls mit Kunstblut und markanten Sprüchen (“Wir kommen nach dem Einsatz”) an, gingen zum Bundeswehrstand, zeigten Präsenz und diskutierten mit Studierenden, ob die Bundeswehr wirklich ein “ganz normaler” Arbeitgeber sei. Auch trugen sie Mülltüten mit sich, in welche Studierende die ihnen in die Hand gedrückten Bundeswehrflyer als öffentliches Statement hinein werfen konnten. Alles ganz friedlich. Weder wurde der Stand blockiert, noch kam es zu Sachschaden - zwei Vorwürfe, die sich später in Strafbefehlen und der Presse lesen ließen. Mehr noch: Um zu deeskalieren, verließen die Protestierende sogar nach ein paar Minuten das Zelt, nachdem ein Universitätsmensch sie dazu aufforderte. Das Problem: Sie waren nicht “schnell genug” draußen. Es wurden Polizei und Feldjäger gerufen, die ein paar der Protestierenden aufspürten. In der Folge kam es zu Strafbefehlen gegen vier Aktivist*innen. Dreimal der Vorwurf “Hausfriedensbruch”, einmal sogar “versuchte Körperverletzung”. Hausfriedensbruch, da das Hausverbot ausgesprochen worden war und man sich erst paar Minuten später verdrückte; Körperverletzung, weil man behauptete, die Person wollte einem Anwesenden die Mülltüte über den Kopf ziehen - ein konstruierter, lächerlicher Vorwurf. So lächerlich die Geschichte bis hierhin war, so absurder wird sie, schaut man sich den Aufwand der bayerischen Justiz an. Die Prozesse wegen Hausfriedensbruch zogen sich ewig hin, insgesamt gab es drei Prozesstage in einem Zeitraum von fast zweieinhalb Jahren, Kanzler und Präsident der Uni wurden als Zeugen vorgeladen (es ging um die Frage, ob der Universitätsmensch, der das Hausverbot aussprach, überhaupt dazu befugt war) und erst im Februar 2017 endete dieser politische Prozess, in welchem das Urteil eh schon im Vorhinein feststand. Obwohl ein paar Angeklagte, zu diesem Zeitpunkt sogar Studierende in Würzburg, “ihre” Uni baten, die Anklage aufzuheben und in den Dialog zu treten, blieb diese hart. Die Angeklagten wurden zu einer Geldstrafe von 450 Euro verurteilt, worauf noch die um einiges höheren Prozess- und Anwaltskosten kamen.

Fassen wir zusammen: Uni lädt Bundeswehr ein, Uni verbietet linken Gegenprotest, Gegenprotest findet trotzdem statt, Uni zeigt Gegenprotest an und verweigert sich Gesprächen mit eigenen Studierenden. Ein repressiveres Vorgehen gegen Links kann man sich in diesem Fall kaum denken. An der Universität Würzburg gelten Studierende also als Hausfriedensbrecher*innen, wenn sie normalen, friedlichen Protest am deutschen Militär ausüben. Dass es sich um keinen neutralen, unpolitischen Prozess handelte, auch wenn Richter Behl dies stets betonte, zeigt sich schon an dem medialen Klima, welches schon von Anfang an dieses Thema bestimmte. Alle Zeitungen, die den Polizeibericht kopierten, sprachen von skandalösem Auftreten. Wie bereits erwähnt ging WürzburgErleben noch weiter. Sie skandalisierten in dieser Zeit eh alles, was von Links kam, und hatten scheinbar Spaß daran, dem SDS wieder mal eine neue “Schandtat” zu unterstellen. Mit dieser Ausgangslage war es nicht verwunderlich, wie die Justiz verfuhr. Bloß hätte es dafür dann auch keine zweieinhalb Jahre brauchen müssen. Übrigens: Im selben Monat, in dem die Jobmesse war, hatte auch der Pegida-Ableger Wügida sein erstes Auftreten. In all den Jahren, in denen medial gegen Links gehetzt wurde und friedliche Aktivist*innen kriminalisiert wurden, zeigte sich der Rechtsruck in Deutschland und auch #Würzburg von seiner hässlichen Seite. Doch die Prioritäten lagen wohl woanders.

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Am 14.11.2019 fand am Campus Hubland Süd die alljährliche #Jobmesse statt und auch die #Bundeswehr ließ sich dieses Ereignis wieder nicht entgehen. Für Beobachter*innen scheint damit alles wie

gehabt.

Allerdings fällt doch auf, dass die Bundeswehr bereit zu sein scheint, Jahr für Jahr immer mehr Aufwand und Geld in die eigene Bewerbung zu investieren. Dies wurde nicht zuletzt auch

besonders beim „Tag der Bundeswehr“ auf dem Campus der Bundeswehr-Uni in Hamburg vergangenen Juni deutlich. Neben Airbrush-Tattoos, Raketenwerfen und

Ponys konnte auch bewundert werden, wie zwei Autos von einem Leopard-Panzer zu Vorführungszwecken überrollt wurden. Allerdings hält sich die Resonanz nach wie vor eher in Grenzen, weshalb in Zukunft vermutlich wohl noch das ein oder andere Auto mehr dran glauben werden wird. Aber warum überhaupt dieser Aufwand? Gerade vor dem Hintergrund immer wieder

erscheinender Berichte über defekte Waffen und Pannen wirkt die Bundeswehr bei all ihren Bemühungen doch eher etwas unbeholfen. Allerdings wäre es fatal, dieses Thema damit abzutun. Denn seit einiger Zeit lässt sich ein grundlegender Wandel in der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik feststellen, in welcher die Bundeswehr natürlich eine zentrale Funktion einnimmt. So wurde 2013 auch die Losung der „neuen deutschen Verantwortung” ausgerufen und auch die Münchner Sicherheitskonferenz 2014 hat

dieses Narrativ klar in den Vordergrund gerückt. An manchen Stellen wird bereits von einer neuen Periode der deutschen Außenpolitik insg. gesprochen. Der neuerliche Vorschlag von Annegret Kramp-Karrenbauer, eine Sicherheitszone in Nordsyrien einzurichten, sollte daher auch vor diesem Hintergrund gesehen werden. Konkret bedeutet dies, dass die BRD bereit zu sein scheint, ihre geopolitischen Interessen nicht mehr nur hauptsächlich auf Grundlage wirtschaftlicher Dominanz durchzusetzen. Die unbekümmerten Waffenlieferungen an autoritäre Regime wie Saudi-Arabien, Algerien, die Türkei aber auch weitere Staaten weltweit sind dafür ein gutes Beispiel. Nicht zuletzt auch aufgrund der Tatsache, dass die BRD nach wie vor der viertgrößte Waffenexporteur ist. Neben dem Profit – im Jahr 2018 beliefen sich die Exportgenehmigungen auf 4,8 Milliarden Euro – besteht ein weiterer zentraler Vorteil vor allem darin, dass sich eine groß angel. Intervention eigener Streitkräfte vermeiden lässt, solange die unterstützen Parteien die eigenen Interessen zu schützen vermögen. Diese altbewährte Politik lässt aber nun vor allem auch aufgrund einer sich andeutenden Entstehung einer neuen internationalen Ordnung durch eine deutlich Offensivere ersetzen. Dieses Vorgehen wird in der Regel mit dem Argunent verteidigt, der zunehmenden Unsicherheit in der internationalen Politik müsse Deutschland Rechnung tragen. Dabei wird aber gerne vergessen, dass gerade die BRD eine zentrale Mitschuld bei dieser Problematik trägt. Sei es durch besagte Waffenlieferungen oder auch die Unterstützung autoritärer Regime bei der Aufstandsbekämpfung mit

Training und Equipment. Aber auch aktiv ist Deutschland seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den sogenannten „Out of-Area-Einsätzen” im Jahr 1994 bereits in zunehmendem Maße an internat. Einsätzen beteiligt, wie etwa in Afghanistan, Mali, vor der somal. Küste und zahlreichen weiteren Fällen. Eine Stabilisierung der Regionen oder die angepriesene Demokratisierung ist in diesen Regionen nicht eingetreten. Die Ergebnisse der bereits übernommenen Verantwortung im Zuge der bisherigen eher passiven deutschen Außenpolitik fällt also eher ernüchternd aus. Umso befremdlicher und grotesk wirkt daher der vorgegebene Kurs der „neuen deutschen Verantwortung”. Dennoch soll der militärische Etat in den kommenden Jahren auf etwa 70 Milliarden Euro erhöht werden. Da es für diese Pläne dann nur noch am Personal mangelt, lässt sich davon ausgehen, dass die Bundeswehr noch präsenter werden wird. Auch an der Uni. Die hier aufgezeigte Entwicklung macht deutlich, warum jegliche Präsenz an unserer Universität kritisch betrachtet werden sollte. Gerade auch aufgrund der Entscheidung der Hochschulleitung, sich weiterhin entschlossen gegen eine #Zivilklausel zu stellen, muss dieser Aspekt auch nachmal hervorgehoben werden. Denn die @Uni_WUE trägt dementsprechend, wie auch alle anderen Hochschulen, mit einem solchen Kurs für alle aktuellen und künftigen Konsequenzen eine zentrale Mitverantwortung. Gegen Rüstungsforschung! Bundeswehr raus aus der Uni! Für die #Zivilklausel!